AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

  1. Anwendung

 

Allen Geschäften liegen nachstehende Bedingungen zugrunde. Sie gelten für alle laufenden Geschäftsverbindungen und alle künftigen Geschäfte, auch wenn sie im Einzelfall nicht besonders erwähnt werden. Abweichenden Bedingungen des Auftraggebers oder Auftragnehmers wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Diese verpflichten uns auch dann nicht, wenn wir bei Vertragsabschluss nicht widersprechen und wenn wir in Kenntnis abweichender Bedingungen des Auftraggebers Leistungen an diesen vorbehaltslos ausführen. Bedingungen des Vertragspartners gelten nur, wenn wir diese schriftlich oder durch urteilsfähigen Zeugen mündlich bestätigt haben.

 

  1. Angebot und Vertragsabschluss

 

Unsere Angebote sind freibleibend. Sie gelten als angenommen, wenn wir die Beauftragung bestätigen oder ausführen. Die zu den Angeboten gehörenden Unterlagen sind nur eingeschränkt massgebend soweit sie nicht als verbindlich gekennzeichnet sind. An Verträgen, Kostenvoranschlägen und anderen Unterlagen behalten wir uns ein Eigentums- und Urheberrecht vor; auch wenn dies nicht explizit gekennzeichnet ist. Sie dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Dies gilt insbesondere für solche Unterlagen, die als vertraulich eingestuft werden. Zu Angeboten gehörende Unterlagen sind, wenn uns der Auftrag nicht erteilt wird, in jedem Fall unverzüglich zurückzugeben mit der schriftlichen Absage.

Schreib- und Rechenfehler sowie sonstige leicht ersichtliche Unstimmigkeiten in Verträgen, Angeboten und Bestätigungsschreiben binden uns nicht. Sie sind vom Vertragspartner unverzüglich zu prüfen und können von uns jederzeit unter Haftungsausschluss berichtigt werden. Neben und nachträgliche Vertragsabsprachen werden für uns erst durch eine schriftliche Bestätigung verbindlich.

 

  1. Preisstellung, Kostenberechnung und Zahlungsfristen

 

Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, erfolgt die Preisstellung auf der Basis unseres Standardvertrages.

Die aktuell gültige Mehrwertsteuer ist generell in unseren Preisen ausgewiesen und wird in der jeweiligen Höhe am Tage der Rechnungsstellung berechnet. Sollten nachträglich gesetzliche Kosten, Auflagen, Gebühren oder sonstige gesetzliche Regelungen während des Vertrages entstehen, so können diese ebenfalls hinzugerechnet werden. Diese sind vom Auftraggeber zu tragen. Soweit keine abweichenden Zahlungsfristen schriftlich vereinbart sind, müssen Rechnungen sofort und ohne Abzug geleistet werden.Sie Beträge sind in Schweizer Franken und  rein netto zu bezahlen. Bei Zahlungszielüberschreitungen werden Verzugszinsen von 5 % berechnet. Die erste Mahnung gilt als Zahlungserinnerung, auf die zweite Mahnung werden Fr. 20.– und bei Betreibung Fr. 70.– Bearbeitungspauschalen nebst Zinsen berechnet. Zahlungen werden stets zur Begleichung der ältesten fälligen Rechnungsschuld verwendet.

 

  1. Leistungsabrechnung

 

Alle Dienstleistungen werden von ausgebildeten und/oder geschulten Fachkräften ausgeführt. Es gelten ausschliesslich die vertraglich vereinbarten Vergütungen und Leistungen. Zusatzleistungen oder sonstige zu erbringende Leistungen ohne besondere Vertragsvereinbarung oder im Vertragswerk nicht festgelegte Leistungen werden grundsätzlich nach Aufwand abgerechnet. Dazu gehören auch übermässige Verunreinigungen und Rückstände.

Hierfür gelten folgende Sätze:

1. Allgemeiner Stundensatz                                             gemäss Vertrag

2. Porto (Standardbrief)                                                   6.00CHF/Einschreiben

3. Kopiekosten für Anlagen im Schriftverkehr                    z.Zt

         für die ersten 50 Kopien eines Vorganges je           0.40 CHF

         ab der 51. Kopie desselben Vorganges je               0.25 CHF

4. Fahrkosten je Kilometer                                               0.35 CHF

5. Auslagenersatz / Fremdkosten                                     Belege oder nach Absprache

6. Telefonische Auskunft und Beratung ab 10 min             20.00 CHF

 

Reisezeiten / Fahrtzeiten gelten, wenn vertraglich nicht geregelt, als Arbeitszeiten.

 

  1. Haftung

 

Die Haftung für ein Verhalten, welches auf eine Pflichtverletzung eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen unseres Hauses zurückzuführen ist, das weder vorsätzlich noch grobfahrlässig ist, wird der Höhe nach auf 1000 CHF je Schadenfall begrenzt. Unmöglichkeiten oder Höhere Gewalt schliessen die Haftungsinanspruchnahme aus. Die Haftung ist ebenfalls ausgeschlossen für Schäden, Schadensfolgen oder ähnliche Beeinträchtigungen durch eigenmächtige und/oder unsachgemässe (Nichterfüllung gesetzlicher Vorschriften) baulichen Veränderungen an der Liegenschaft, welche von Eigentümern, Mieter oder sonstigen Dritten vorgenommen wurden.

Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder begrenzt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.

Bei Inanspruchnahme von Leistungen Dritter (Dienstleistungen, handwerkliche Leistungen, einschliesslich Abschluss von Werkverträgen oder ähnlicher Verträge) gelten gegenüber dem Auftraggeber Firma Omnis die Gewährleistungs- und Haftungsansprüche, die mit dem jeweiligen Fremdleistungsunternehmen vereinbart sind.

 

  1. Leistungsfristen

 

Alle zugesagten Fristen sind unverbindlich, ausser in den Fällen einer schriftlichen Bestätigung durch uns. Nachträgliche Veränderungen und damit verbundene Klärungszeiten gehen zu Lasten des Verursachers. Der Zeitraum wird der vereinbarten Leistungsfrist hinzugerechnet. Bei Inanspruchnahme von fremden Leistungen sind die vereinbarten Termine nur verbindlich, wenn uns die Fremdleistungsunternehmung ebenfalls eine verbindliche Zusage gegeben hat.

 

  1. Leistungsmängel

 

Festgestellte Mängel bei der Ausführung unserer Leistungen sind vom Auftraggeber unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Bei schuldhaftem Verzug unseres Hauses haben wir nach schriftlicher Aufforderung durch den Kunden eine Frist von mindestens einer Wochen, um die Korrekturleistung zu erbringen.

Bestehende Mängel, baulicher Zustand der Liegenschaft, Baumängel aller Art, versteckte Baumängel, Versäumnisse des Vorgängerunternehmens, Versäumnisse der Eigentümerschaft, Unterlassung der Mitwirkungspflicht der Eigentümerschaft sowie der Wohnungs- und Teileigentümer gehen grundsätzlich nicht zu unseren Lasten.

 

  1. Mitwirkungspflicht

 

Der Leistungsempfänger ist verpflichtet, uns über alle zuvor gekannten und neuen Vorkommnisse wie Mängel, Zustand der Bauten, bauliche Veränderungen oder ähnliches sofort und schriftlich in Kenntnis zu setzen

 

  1. Leistungsverweigerung, Zurückbehaltungsrecht, Aufrechnung

 

Dem Auftraggeber steht ein Leistungsverweigerungsrecht zu. Eine Aufrechnung (Geld- oder Sachleistung) ist grundsätzlich ausgeschlossen. Das gleiche gilt für Aufträge oder Verträgen aus früheren Geschäftsvorgängen, sowie strittigen Fällen oder Vorgängen die noch nicht rechtskräftig geworden sind.

 

  1. Vertragsrücktritt

 

Soweit uns nicht zu vertretende Umstände die Ausführung der übernommenen Aufträge oder Dienstleistungen erschweren, verzögern oder unmöglich machen, sind wir berechtigt, die Vertragsleistung um die Dauer der Verhinderung ruhen zu lassen oder von der zu erbringenden Leistung zurückzutreten. Zu diesen Umständen gehören auf jeden Fall behördliche Massnahmen, Verkehrsbehinderungen, Streik, Mangel an Roh- und Betriebsstoffen, höhere Gewalt, andere nicht von uns zu vertretende Betriebsstörungen (noch anwesende Schreiner, Elektriker, Fugenleger, Maler, etc.), Übermittlung falscher Daten oder andere unrichtige Angaben des Auftraggebers.

 

  1. Erfüllungsort, Gerichtsstand, geltendes Recht

 

Erfüllungsort ist der Ort, an dem die jeweiligen Leistungen erbracht werden.

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Weesen, bzw. das zuständige Kreisgericht in Uznach SG. Es gilt ausschliesslich Schweizer Recht.

 

  1. Änderungen und Ergänzungen

 

Die Firma Omnis ist jederzeit berechtigt, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen. Der Kunde hat das Recht, einer solchen Änderung zu wiedersprechen. Wiederspricht der Kunde den geänderten Bedingungen nicht innerhalb von 4 Wochen so werden diese entsprechenden Änderungen wirksam.

 

  1. Salvatorische Klausel

 

Sollte eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder durch geänderte Rechtsprechung unwirksam werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle unwirksamer  Bestimmungen treten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.

 

 

 

Firma Omnis

Geschäftsleitung

Weesen, 26.3.2012